Allgemeine Geschäftsbedingungen des Zentrum für junge Hochbegabte Hamburg gGmbH

Stand Januar 2025

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen dem Vertragspartner und des Zentrum für junge Hochbegabte Hamburg gGmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Hamburg (HBR 130351), Colonnaden 51, 20354 Hamburg (im Folgenden „ZFJH“, „wir“ oder „uns“) betreffend alle vertraglichen Leistungsangebote, insbesondere in Bezug auf die Durchführung von Förderkursen, Beratungsgesprächen sowie Fortbildungskursen.

Allgemeine Vertragsdurchführung

1. Alle Leistungen (z.B. Förderkurse, Beratungsgespräche und Fortbildungen) werden von qualifizierten Fachkräften erbracht.
   
   
2. ZFJH ist berechtigt, die vertraglich vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise von freien Mitarbeitern oder externen sachverständigen Dritten erbringen zu lassen.
   
   
3. Ausschließlich die nach dem jeweiligen Vertrag angemeldete bzw. leistungsempfangsberechtigte Person bzw. Personengruppe darf die Leistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist nicht gestattet.
   
   
4. Sofern die Erbringung der Leistung aufgrund gesetzlicher und/oder behördlicher Anordnungen oder Empfehlungen, krankheitsbedingten Verhinderungen seitens ZFJH oder aufgrund von Umständen, die ZFJH nicht zu vertreten hat, vor Ort nicht möglich ist, ist es ZFJH gestattet, Vor-Ort-Leistungen von einer Präsenz- auf eine Onlinedurchführung umzustellen, soweit dies dem Vertragspartner im Einzelfall zumutbar ist.

Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen, mit Ausnahme von Spenden, sind auf das folgende Konto zu leisten:
   
   Empfänger:
   Zentrum für junge Hochbegabte Hamburg gGmbH
   IBAN: DE02 2005 0550 1261 1896 31
   BIC: HASPDEHHXXX.
   
   
2. Die Zahlungsfrist für die vereinbarte Vergütung richtet sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Vertrages. Sofern im Vertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde, sind die Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig.
   
   
3. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners gelten die gesetzlichen Regelungen.
   
   

Preise

1. Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise.
   
   
2. Alle auf Preislisten und den jeweiligen Verträgen angegebenen Preise verstehen sich ohne Ausweisung von Steuern, da ZFJH als gemeinnützige GmbH (gGmbH) die Steuerfreigrenze gemäß den geltenden steuerrechtlichen Vorschriften nutzt. Sollte sich an der steuerrechtlichen Situation etwas ändern, wird dies entsprechend angepasst.
   
   

Nutzungsrechte

Alle Urheber- und sonstigen Nutzungsrechte an den im Rahmen der Leistungserbringung geschaffenen oder bereitgestellten Werken, Ergebnissen, Konzepten oder Materialien oder Kursunterlagen (nachfolgend „ZFJH-Dokumente“) verbleiben ausschließlich beim Erbringer der Leistungen bzw. bei uns. Eine Übertragung oder Einräumung von Nutzungsrechten an den Vertragspartner erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Ohne eine solche Vereinbarung ist der Vertragspartner lediglich berechtigt, die ZFJH-Dokumente im Rahmen und für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung des Erbringers der Leistungen.

Kündigung und Stornierung

1. Alle Kündigungen und/oder Stornierungen von Verträgen müssen in Textform erfolgen.
   
   
2. In Fällen vorübergehender Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch ZFJH ist eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen.
   
   

Haftung

1. ZFJH haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen sowie für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unbeschränkt.
   
   
2. In allen sonstigen Fällen haftet ZFJH nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung man regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
   
   
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.
   
   
4. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
   
   

Datenschutz

Bei der Durchführung der Verträge werden seitens ZFJH alle datenschutzrechtlichen Vorschriften gewahrt. Es wird insoweit auf die Datenschutzhinweise verwiesen die unter https://zfjh.de/datenschutz/ abrufbar sind.

Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
   
   
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
   
   
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Sofern diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten, soll diese Lücke durch eine Regelung ausgefüllt werden, die die Parteien getroffen hätten, wenn ihnen die Lücke bei Vertragsschluss bewusst gewesen wäre.